STOP TTIP ProtestPicknick Tempelhofer Feld am 5. September

1500 Menschen bilden mit einem ProtestPicknick einen riesengroßen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP CETA TiSA!

Eine wunderschöne Aktion: Viele hundert Menschen sitzen auf ihren Picknickdecken, haben Transparente ausgerollt und winken TTIP & CETA & TiSA weg. #TTIPsitIn – schickt die Bilder um die Welt!
more: http://www.stoppt-ttip-berlin.de

Ein Aktion im Rahmen der Großdemonstration am 10.10. in Berlin TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
http://www.ttip-demo.de

TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!

Aufruf zum dezentralen Mobilisierungstag am Samstag, den 26. September in Berlin

TTIP Aktion Tempelhofer Feld

Wir wollen:

  • für die Großdemo am 10.10.2015 mobilisieren
  • den Berliner*innen deutlich machen, was TTIP und CETA für uns alle bedeuten würde
  • sie überzeugen, ihre Ablehnung von TTIP und CETA am 10.10. sichtbar zu machen
  • noch viele Unterschriften für die EBI „STOP TTIP“ sammeln

Am Samstag, den 26. September, werden wir überall in Berlin auf die Straße gehen und an ganz vielen Orten präsent sein. Wir wollen das markante Logo der Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN – Für einen gerechten Welthandel!“, die am 10.10. um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, fest im Stadtbild verankern. Mit Infoständen und Straßenaktionen wollen wir überall in der Stadt präsent sein. Zudem wollen wir weiter Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative sammeln. Es gilt, die 3 Millionen-Marke zu knacken.

Beteiligt Euch am dezentralen Mobilisierungstag und meldet Eure Aktion(en) an bei:
info@stoppt-ttip-berlin.de

Eure Rückmeldungen sammeln wir auf einem Online-Stadtplan.
Hiermit kann dann die Vielzahl der Aktivitäten von allen beworben werden.
http://www.stoppt-ttip-berlin.de
Die Großdemonstration am 10.10. in Berlin
Unter dem Motto: „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ ruft ein in seiner Breite einmaliges und sehr großes zivilgesellschaftliches Bündnis aus inzwischen rund 150 Organisationen zur bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Schon jetzt steht fest, dass fünf Sonderzüge und viele hundert Busse aus allen Richtungen nach Berlin fahren werden.
Weitere Informationen:
http://www.ttip-demo.de

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative (EBI) STOP TTIP
Europaweit werden Unterschriften gesammelt, mit der die EU-Institutionen aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu beenden und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriftensammlung endet am 6. Oktober.
Weitere Informationen:
www.stop-ttip.org
Zum Berliner Netzwerk, das gegen TTIP, CETA und TiSA aktiv ist, gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.

[Lausitzer-kohle] Rundbrief: Klimacamp, Tour de Natur, Jobabbau,Trinkwasser

Kohle Ocker

Liebe Interessentinnen und Interessenten,

Klimaschutz kennt kein Sommerloch. Trotzdem hat der Rundbrief eine kleine Pause gemacht und reicht hier die wichtigsten Nachrichten der letzten Wochen nach:

1. Camp und Radtour: Am Sonnabend Protestaktion am Kraftwerk Jänschwalde
2. Vattenfall: verheerende Quartalsbilanz
3. Vattenfall kündigt Jobabbau an
4. LMBV-Studie: aktive Tagebaue größter Verursacher der Sulfatbelastung
5. Großes Bürgerinteresse am Pastlingsee
6. “Wenn Konzerne den Protest managen” – Lobbykritische Tagung am 26. September
7. „Ein Klima für die Kohle“
8. Obama will Kohlestrom zurückdrängen
9. Weltweiter Hitzerekord

1. Camp und Radtour: Am Sonnabend Protestaktion am Kraftwerk Jänschwalde
Am Mittwoch Abend beginnt das 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp in Groß Gastrose, das mit Workshops, Exkursionen und Aktionen bis Sonntag dauern wird. Der Höhepunkt des Camps wird eine symbolische Aktion vor dem Kraftwerk Jänschwalde am Samstag, dem 8. August von 11:30 bis 16:00 Uhr sein. Am Vorabend treffen die Radler der „Tour de Natur“ auf dem Klimacamp ein, die bereits ab Dienstag in der Lausitz unterwegs sind. Die von der Grünen Liga Dresden veranstaltete Tour ist am 25. Juli in Braunschweig aufgebrochen. Zu ihrem Lausitz-Programm zählt ein Protest gegen Massentierhaltung auf dem Vetschauer Marktplatz (Do, 10:50 Uhr) ebenso wie Aktionen vor der Zentrale von Vattenfall in Cottbus (Fr, 9:45 Uhr) und dem Haus der IGBCE (Fr, 10:45 Uhr). Zu allen Aktionen und Veranstaltungen sind Interessierte herzlich eingeladen. Das vollständige Programm von Tour und Camp steht hier:
www.lausitzcamp.info
www.tourdenatur.net

2. Vattenfall: verheerende Quartalsbilanz
Die am 21. Juli veröffentlichten Geschäftsbilanz des Vattenfall-Konzerns für das zweite Quartal 2015 fiel verheerend aus. Dieses Mal hat insbesondere die Braunkohle dazu beigetragen: Der Wert der fossilen Kraftwerke musste über Abschreibungen deutlich nach unten korrigiert werden. Die Rückstellungen für Tagebaurekultivierung und Folgeschäden wurden um 277 Millionen Euro erhöht. Unter dem Strich standen 3,1 Milliarden Euro Verlust bei 3,9 Milliarden Euro Umsatz. Welche konkreten Maßnahmen mit den erhöhten Rückstellungen abgedeckt werden sollen bleibt nach wie vor völlig intransparent. Dementsprechend kann man auch nicht beurteilen, ob dieser Betrag ausreicht.

3. Vattenfall kündigt Jobabbau an
In einer Belegschaftsversammlung im Kraftwerk Jänschwalde wurde ein Abbau von Arbeitskräften aufgrund der vorgesehenen Kapazitätsreserve angekündigt. Das berichtete die Lausitzer Rundschau vom 18. Juli. Obwohl es noch keine Angaben zum Umfang gab, wurde zugesichert, es werde keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Wie man das ohne Zahlen schon entscheiden konnte, bleibt zwar etwas unklar. Offensichtlich soll aber das von der IGBCE selbst vorgeschlagene Modell als der „gute Arbeitsplatzabbau“ hingestellt werden, nachdem die Belegschaft so fleißig gegen einen Klimabeitrag für ältere Kohlekraftwerke protestiert hat. Ob sich Art und Umfang des Jobabbaus in beiden Modellen wirklich unterschieden hätten, wird man wohl nie erfahren. Die Regierungskoalition hatte sich am 1. Juli im Kanzleramt darauf geeinigt, eine Anzahl Kohlekraftwerke für 4 Jahre als Kapazitätsreserve zu vergüten und danach stillzulegen. Laut Presseberichten sollen zwei Blöcke des Kraftwerkes Jänschwalde dazugehören.

4. LMBV-Studie: aktive Tagebaue größter Verursacher der Sulfatbelastung
Am 21. Juli veröffentlichte die LMBV (Lausitzer und mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft) eine von ihr beauftragte Studie, in der die Sulfatbelastung der Spree den einzelnen Verursachern zugeordnet wird. Im Jahr 2014 war es zu deutlichen Problemen bei der Einhaltung der Sulfatwerte für die Trinkwassergewinnung im Wasserwerk Briesen gekommen, das die Stadt Frankfurt(Oder) versorgt. Die Studie belegt nun erneut, dass die aktiven (Vattenfall-)Tagebaue gegenwärtig und künftig stärker zur Sulfatbelastung der Spree beitragen als der Sanierungsbergbau. Aktuell sei Vattenfall für 64 % der menschengemachten Sulfatbelastung verantwortlich, der Anteil werde auch in den nächsten zehn Jahren nicht unter 60 % sinken.
Ob wir allen Einzelheiten der Studie fachlich zustimmen, konnten wir so kurzfristig noch nicht bewerten. In jedem Fall war es höchste Zeit, dass der Lausitzer Öffentlichkeit die Verantwortung von Vattenfall deutlich vor Augen geführt wird. Insgesamt ist das Trinkwasser von etwa 2 Millionen Menschen in Berlin und Brandenburg von der Qualität der Spree abhängig. Neue Tagebaue wie Welzow II oder Nochten 2 würden das Problem um Jahrzehnte verlängern.
Bemerkenswert ist auch der Satz auf S. 19 „Die Sulfat mindernden Maßnahmen der VEM im Südraum werden durch die Ausleitung des Cottbuser Sees nahezu aufgehoben.“ (VEM = Vattenfall Europe Mining) Das bedeutet, auch wenn die Sulfateinleitung aus den Tagebauen Welzow und Nochten leicht reduziert würde, macht die ab 2018 geplante Flutung des Tagebaues Cottbus-Nord den Effekt wieder zunichte. Für den Auslauf dieses „Cottbuser Ostsees“ in die Spree prognostiziert Vattenfall 500 Milligramm pro Liter Sulfat.
Zur LMBV-Studie:
http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz%20Spree_IWB_Text_2015.pdf

5. Großes Bürgerinteresse am Pastlingsee
Etwa 60 Bürger waren am 27. Juli in Grabko zum Vor-Ort-Termin erschienen, bei dem sich die bündnisgrüne Landtagsfraktion ein Bild von der Lage am Pastlingsee machte. Der unter Naturschutz stehende See befindet sich im Grundwasser-Absenkungstrichter des Tage-baues Jänschwalde und verlor in diesem Jahr so viel Wasser wie noch nie. Die Abgeordnete Heide Schinowsky kündigte an, eine parlamentarische Anfrage zu stellen. Landesbehörden und Vattenfall planen als Sofortmaßnahme eine Rohrleitung zur oberirdischen Wasserzuführung in den See. Zugleich leugnet Vattenfall weiterhin offiziell eine Mitverantwortung für den entstandenen Umweltschaden. Allerdings erscheint es wenig glaubwürdig, dass ein derart unter Sparzwang stehender Konzern aus reiner Liebe zur Natur die Maßnahmen mitfinanziert. Eine gute Dauerlösung für See und Moor ist die geplante Leitung allerdings nicht – schon aufgrund der erwarteten Wasserqualität.

6. Tagebau Nochten zerstört wertvolle Binnendüne
Ein Abgeordneter des Sächsischen Landtages lässt die Zerstörung einer wertvollen Binnendüne bei Mühlrose durch den Tagebau Nochten 1 prüfen, wie die Sächsische Zeitung am 14. und 17. Juli berichtete:
http://www.sz-online.de/nachrichten/planungsbuero-prueft-duenen-zerstoerung-3151593.html

7. “Wenn Konzerne den Protest managen” – Lobbykritische Tagung am 26. September
Großprojekte wie neue Tagebaue, Startbahnen oder Stromtrassen stoßen häufig auf heftigen Widerstand in der Zivilgesellschaft. Diese Proteste zu ignorieren oder zu verhindern, funktioniert nicht mehr. Deshalb gehen Investoren und beauftragte PR-Agenturen dazu über, Proteste einzukalkulieren und zu managen. Dabei nutzen sie zunehmend selbst Aktionsformen sozialer Bewegungen. Pro-Kampagnen wie “I love S21″ und “Ja zu Fra” machen Stimmung für den Bahnhofsbau in Stuttgart oder den Flughafenausbau in Frankfurt. Die Initiative “Bürger für Technik” streitet für die Atomindustrie und der Verein “Pro Lausitzer Braunkohle” tritt als “heimatverbundene Bürgerbewegung” gegen “grüne Märchenerzähler” an.
Wie funktionieren PR-Kampagnen unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlichen Engagements? Welche neuen Formen von Protest- und Akzeptanzmanagement gibt es? Welche Gegenstrategien sind erfolgreich? LobbyControl, Robin Wood, Linke Medienakademie und klimaretter.info laden für den 26. September zu einer Tagung an die Berliner Humboldt-Universität ein. “Unternehmen, Lobbyisten und PR-Agenturen beobachten genau, wie die Zivilgesellschaft arbeitet. Immer wenn Bürgerbewegungen an Einfluss gewinnen, wird nach neuen Methoden gesucht, diesen Einfluss einzudämmen – so etwa nach den Stuttgart-21-Protesten 2010. Es ist an der Zeit, sich umgekehrt damit auseinanderzusetzen, wie Lobbyisten und PR-Leute Proteste kontrollieren und Akzeptanz schaffen wollen”, sagt Ulrich Müller, geschäftsführender Vorstand von LobbyControl. (Pressemitteilung, gekürzt)
Infos und Programm unter: http://www.konzernprotest.de/

8. „Ein Klima für die Kohle“
In der Zeitschrift Freitag hat der lesenswerte Artikel „Ein Klima für die Kohle“ das Agieren der Gewerkschaften in der Diskussion um den Klimaschutz aufbereitet:
https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/ein-klima-fuer-die-kohle

9. Obama will Kohlestrom zurückdrängen
US-Präsident Barack Obama will heute einen „Clean Power Plan“ öffentlich vorstellen, mit dem die USA ihre Treibhausgasemissionen deutlich senken wollen. Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass Obama vor allem Kohlekraftwerke zugunsten von Gas und Erneuerbaren zurückdrängen will. Der Plan dürfte in Zusammenhang mit der Weltklimakonferenz Ende des Jahres in Paris stehen. Wie viel er für das Weltklima am Ende wert sein wird, kann momentan noch nicht bewertet werden. Das politische Signal ist aber eindeutig: Hatte der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. noch vor einem Monat gefordert, Deutschland müsse seinen „Sonderweg als selbsternannter Klimaretter stoppen“ (also seine nationalen Klimaschutzziele aufgeben), wird er spätestens jetzt zugeben müssen, dass Kohlestrom weltweit in der Kritik steht.

10. Weltweiter Hitzerekord
Der Juni 2015 war weltweit der heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das trifft ebenso auf das gesamte erste Halbjahr zu. Die amerikanische Ozean- und Atmosphärenbehörde NOAA führt dies auf den menschengemachten Klimawandel zurück. Auf Deutschland bezogen gab es bisher keinen Rekord – was aber im Laufe des Sommers noch möglich ist. In jedem Fall gab es auch hierzulande bereits zahlreiche Wetterextreme.
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Umweltgruppe Cottbus e.V.
Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus,
+49 (0) 151.14420487
umweltgruppe@kein-tagebau.de
http://www.kein-tagebau.de

Macht mit! Unterstützt die Großdemonstration “TTIP & CETA STOPPEN!” am 10. Oktober 2015 in Berlin

“TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!”
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF
www.ttip-demo.de

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Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

am 10. Oktober möchten wir in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren! Die Vorbereitungen zu dieser Großdemonstration haben Fahrt aufgenommen. Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 30 Verbänden fordert einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

“TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!”
Bundesweite Großdemonstration | 10. Oktober 2015 | 12 Uhr | Berlin/Hbf
Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!

Machen Sie mit!

1) Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro.
Mitmachen: http://ttip-demo.de/mitmachen/

2) Organisieren Sie einen Bus – nutzen Sie unsere Mitfahrbörse!
Die Königsdisziplin bei der Mobilisierung ist, einen Bus zu organisieren. Auf unserer Webseite finden Sie dafür eine ausführliche Anleitung, unseren Busleitfaden. Zudem helfen Ihnen gerne unser Ansprechpartner/innen für die Busmobilisierung (anreise@ttip-demo.de) Näheres finden Sie auf unserer Webseite unter “Anreise”. Dort finden Sie auch die Mitfahrbörse, natürlich auch für Auto- und Fahrradfahrer/innen.
Mitfahrbörse nutzen: http://ttip-demo.de/anreise/

3) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden.
Poster & Flyer bestellen: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

4) Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Klimacamp und Aktion gegen Braunkohle am 08. August 2015

antikohle Gabriel

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Save the date: Stoppt die Kohleverstromung! Stoppt den Braunkohletagebau!

Kommt zur Aktion am 8. August 2015 um 12:30 an das Kraftwerk Jänschwalde (Lausitz)

Gemeinsam mit mehreren hundert Menschen aus Deutschland und Polen wollen wir am 8. August 2015 ein Zeichen gegen Kohleverstromung und neue Tagebaue in der Lausitz setzen.
Unseren Protest werden wir mit einem großen Menschenbild vor dem Kraftwerk Jänschwalde sichtbar machen.
Kohlestrom ist giftig – für das Klima und für den Menschen. Das CO2 aus Kohlekraftwerken trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die Schlote stoßen Quecksilber und Feinstaub aus, welche die Gesundheit der Menschen belasten. Tagebaue zerstören ganze Landstriche und vertreiben Menschen aus ihren Dörfern. Damit muss Schluss sein! Wir fordern:
– keine neuen Tagebaue
– Ausstieg aus der dreckigen Braunkohleverstromung
– Energiewende jetzt!
Die Aktion findet zeitgleich zum 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp statt. Vom 5. bis 9. August werden Klimabewegte ihre Zelte in Groß-Gastrose aufstellen und mit vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen gegen Kohle protestieren.

Programm 8. August 2015:

11:30 Treffen am Bahnhof Peitz Ost
12:00 Demonstrationszug zum Kraftwerk Jänschwalde 12:30 Gemeinsam formen wir mit vielen Menschen ein eindrückliches Bild, um die Gefahrdurch Kohlekraft aufzuzeigen 14:00 Kundgebung mit Essen & Musik 16:00 Ende der Veranstaltung

Im Anschluss gibt es im Lausitzcamp in Groß-Gastrose ein Abendprogramm mit dem Dokumentarfilm „Auf der Kippe“, Musik, Essen und Platz zum Zelten.
Die grenzübergreifende deutsch-polnische Aktion wird organisiert von

Greenpeace Deutschland, Greenpeace Polen, Klinger Runde, Lausitzcamp und Tour de Natur Weitere Infos gibt es auch unter lausitzer-widerstand.de und unter http://www.lausitzcamp.info/

9. Mai – nazifrei! Gegen Rassismus und Nationalismus – für eine solidarische Gesellschaft!

Kundgebung am 9.5., 14 Uhr, Bundeskanzlerinamt

9. Mai - nazifrei!

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen im Regierungsviertel aufmarschieren. Es wird zu einem „Sturm auf den Reichstag“ aufgerufen, angemeldet sind 50.000 Teilnehmende, Hunderte Rechte kündigen bundesweit ihr Kommen an. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die hetzerische, rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint der Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durchzusetzen. Das werden wir nicht zulassen.

Herbst ohne Ende?

Wir erleben in Deutschland in den letzten Monaten die größten rassistischen und nationalistischen Demonstrationen seit knapp 25 Jahren. Getragen werden sie von den „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), den „Nein zum Heim“-Initiativen gegen Geflüchtetenunterkünfte oder von der rassistischen Bewegung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida).
Diese Spektren organisieren sich weitgehend getrennt voneinander, ihre politische Zielrichtung aber ist dieselbe: eine völkische, nationalistische Abschottung Deutschlands, Ausgrenzung und Abwertung all derjenigen, die durchs sozialchauvinistische Raster fallen, und eine Brutalisierung des Rassismus.
Diese reaktionären Bewegungen mobilisieren ihren hausgemachten Rassismus und Nationalismus angesichts globaler Krisen und Kriege. „1 Million Stimmen gegen die Amerikanisierung und Islamisierung des Abendlandes“ – unter diesem Motto steht der rechte Aufmarsch am 9. Mai in Berlin. Er zeigt in aller Offenheit die Beschränktheit ihres Weltbildes: Das Böse, der Feind, kommt von außen und das „deutsche Volk“ muss darunter leiden, verliert seinen Wohlstand und seine Identität.
Dass dieser Wohlstand auf dem Elend der anderen, von Griechenland bis Bangladesch, basiert, wird ebenso verdrängt wie die Tatsache, dass die angebliche abendländische Identität ein Resultat jahrhundertelangen Mordens, Kolonisierens und Versklavens ist.

Wahnsinn als Programm

Diese rechten Bewegungen werden verstärkt durch das Aufkommen von Verschwörungsideologien. Pegida und Co. knüpfen an Strömungen an, die die scheinbare gegenwärtige Alternativlosigkeit infrage stellen, indes aber irrationalen Verschwörungstheorien folgen.
Dabei handelt es sich nicht um esoterische Spinnereien, sondern um reaktionäre Welterklärungen. Die Ursache der eigenen, aber auch globalen Probleme wird in einer Verschwörung einzelner Menschen oder Gruppen gesehen. Damit ist die Analyse beendet, und eine Lösung liegt auf der Hand: Die Verschwörer*innen müssen weg. Dieses Weltbild knüpft an antisemitische Vorstellungen an.
Ein Teil der deutschen Verschwörungsszene sind die Reichsbürger*innen. Für sie ist die Bundesrepublik kein richtiger Staat, die Bundesregierung eine simple Verschwörung, welche umgestürzt werden muss, damit das „Deutsche Reich“ wiederbelebt werden kann. Nebenher wird gegen „Political correctness“ und „Gutmenschen“ gehetzt, der „Genderwahnsinn“ beklagt und eine „Säuberung“ der Gesellschaft von „Linken und Ausländern“ gefordert.
Durch dieses Denken muss die kapitalistische Ökonomie nicht angetastet und Menschen nicht emanzipiert, sondern einfach nur das „Volk“ durch eine autoritäre Regierung zu seinem Willen gebracht werden. Verschwörungsideolog*innen üben keine Kritik an gesellschaftlichen Herrschaftsverhältnissen und der eigenen Position, denn Herrschaft und Unterdrückung werden nur durch die Verschwörer*innen ausgeübt.
Die konservative Privilegienverteilung soll aufrechterhalten werden, Antifeminismus, Rassismus und Nationalismus sind hierfür Mittel und Zweck. Wer sich diesem reaktionären Untergangs- und Erlösungsdenken entzieht, ist entweder selbst Teil der Verschwörung oder hoffnungslos manipuliert. So wird sich gegen Kritik und inhaltliche Aushandlungsprozesse abgeschottet. Das Ergebnis wäre eine brutale, autoritäre und reaktionäre Gesellschaft.

Kein Reichsparteitag!

Ein Zusammengehen dieser unterschiedlichen rechten Spektren konnte bereits Ende Februar in Berlin beobachtet werden, als sich bis zu 700 Reichsbürger*innen, rechte Hooligans und Bärgida-Nazis vor dem Reichstag einfanden.
Das alles ist nicht witzig und skurril, sondern schlägt sich bereits in gesteigerter Gewalt nieder. Verbale Übergriffe, tätliche Angriffe und Brandanschläge haben seit Beginn der „Nein-zum-Heim“-Aufmärsche und Pegida-Demonstrationen zugenommen. Auch aus dem Spektrum der Reichsbürger*innen scheint sich eine eigene Militanz zu entwickeln. So wurden Regierungsgebäude in den letzten Monaten zusehends Ziel von, bisher erfolglosen, Brandanschlägen.
Wir dürfen diese Entwicklung nicht tatenlos betrachten, sondern müssen diese anti-emanzipativen Bewegungen zurückdrängen. Große Teile des Staates haben Pegida nur aus ökonomischem Kalkül dafür kritisiert, dass sie das Ansehen Deutschlands beschädigen würden. Ihr „weltoffenes Deutschland“ gilt nur für Menschen, die „uns“ nützen, wie die zurzeit vorangetriebene drastische Verschärfung des Asylgesetzes zeigt.
Es liegt, gerade am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, an uns, dem reaktionären Mob am Stammtisch, auf der Straße und im Parlament die Idee einer Gesellschaft jenseits von Kapital und Patriarchat, jenseits von Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus entgegenzustellen.

Deshalb: Kommt zur Gegenkundgebung ab 14 Uhr vor dem Bundeskanzlerinamt!

Bündnis 9. Mai
*andere zustände ermöglichen (*aze), IL Berlin, Grüne Jugend Berlin, Jusos Berlin, VVN/BdA

Unterstützer:
Die Linke – Landesverband Berlin
Bündnis 90/ Die Grünen – Landesverband Berlin
Naturfreunde Berlin
Bündnis Gemeinsam gegen Rassismus
Bündnis NoBärgida
Kampagne Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!
Berlin Outback Antifa
NaturFreunde Berlin

07.05.2015: Protest vor dem Bundestag: Umwelt schützen – Fracking verbieten!

 Stop_fracking

Am Donnerstag, 07. Mai 2015 wird im Deutschen Bundestag in erster Lesung das Gesetzespaket der Bundesregierung zu Fracking eingebracht. Damit soll die umweltzerstörende und gefährliche Fördertechnologie in Deutschland erlaubt werden. Ziel der Bundesregierung ist, noch vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetzespaket beschließen zu lassen. Fracking ist gefährlich, zerstört die Umwelt, macht Menschen krank und behindert eine demokratische, soziale und ökologische Energiewende.

Durch das Gesetzespaket zu Fracking wird

  • die Förderung von klimaschädlichen Energieträgern weiter forciert;
  • die Risiken des Fracking für Grund- und Trinkwasser bewusst in Kauf genommen;
  • Fracking in Deutschland für kommerzielle Zwecken ermöglicht.

Wir sagen Nein und fordern ein gesetzliches Verbot von Fracking in der Deutschland und der EU!

Wir treffen uns

Donnerstag, 07.05.2015

8.15 Uhr

Platz der Republik (vor dem Deutschen Bundestag)

NaturFreunde Deutschlands