Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! am 9.7.16. 15.00 Uhr

A 100 stoppen

MACHT ALLE MIT BEIM
FLASHMOB A100 STOPPEN! WIR LEGEN UNS QUER!
AM SAMSTAG, 9.7.2016  UM 15 UHR
KREUZUNG FRANKFURTER ALLEE/ GÜRTELSTR./MÖLLENDORFFSTR. AM RINGCENTER II, U-BAHN U5 FRANKFURTER ALLEE

Autobahn A100 nach Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg bedeutet mehr Stau, Dreck, Lärm und Unfälle! Ohne uns!

♦ Sei um 15 Uhr an der Ecke Frankfurter Allee / Gürtelstr.
♦ Hol Dir von uns ein Stop-A100-Plakat und eine Staubschutzmaske oder bring eigene Transparente und Verkleidung mit
♦ Warte unauffällig am Straßenrand
♦ Wenn die rote Posaune ertönt (ca. 15:30 Uhr):
Geh auf die Straße und leg dich quer!
♦ Beim Signal 10 Minuten später: Verlass die Fahrbahn, als wäre nichts geschehen

Bitte keine Parteisymbole oder Parteiwerbung

Bitte leite diese Info weiter und lade deine Freunde dazu ein und teile sie bei Facebook etc.!
Der Flashmob als Veranstaltung bei Facebook

Stell sie in deinen BlFlyer: Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! 9.7.2016 Kreuzung Frankfurter Alleeog! Druck den Flyer zum A100-Flashmob aus und verteile ihn:

Flyer Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr Kreuzung Frankfurter Allee (pdf)

Plakat Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr KreuzungFrankfurter Allee (png)

 

Warum diese Protestaktion auf der Kreuzung Frankfurter Allee / Möllendorffstraße / Gürtelstraße?

An der Frankfurter Allee soll es vom Ostkreuz kommend eine Anschlussstelle der A100 geben. Etwa ein Drittel des prognostizierten Verkehrsaufkommens von 110.000 Autos pro Tag soll hier abfahren. Dabei ist die Verkehrsbelastung der Frankfurter Allee schon jetzt am Limit. Die krank machende Feinstaubbelastung ist hier eine der höchsten in ganz Deutschland und wird dann weiter steigen.

Die Autobahn soll in Hochlage parallel zur Ringbahn die Frankfurter Allee überqueren. Es würde sehr unwirtlich werden für die AnwohnerInnen, für die vielen Nutzer von U-, S- und Straßenbahn und für die Kunden des Ringcenters. Wer möchte schon jeden Tag unter einer Autobahn entlang laufen? Für die Fußgänger und Radfahrer würde das Überqueren der Kreuzung wesentlich schwieriger werden. Es würde dunkel werden und es besteht die reale Gefahr, dass die Gegend verslumt. Siehe Sozioökonomische Auswirkungen von innerstädtischen Autobahnen wie der A100

STOP TTIP ProtestPicknick Tempelhofer Feld am 5. September

1500 Menschen bilden mit einem ProtestPicknick einen riesengroßen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP CETA TiSA!

Eine wunderschöne Aktion: Viele hundert Menschen sitzen auf ihren Picknickdecken, haben Transparente ausgerollt und winken TTIP & CETA & TiSA weg. #TTIPsitIn – schickt die Bilder um die Welt!
more: http://www.stoppt-ttip-berlin.de

Ein Aktion im Rahmen der Großdemonstration am 10.10. in Berlin TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
http://www.ttip-demo.de

TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!

Aufruf zum dezentralen Mobilisierungstag am Samstag, den 26. September in Berlin

TTIP Aktion Tempelhofer Feld

Wir wollen:

  • für die Großdemo am 10.10.2015 mobilisieren
  • den Berliner*innen deutlich machen, was TTIP und CETA für uns alle bedeuten würde
  • sie überzeugen, ihre Ablehnung von TTIP und CETA am 10.10. sichtbar zu machen
  • noch viele Unterschriften für die EBI „STOP TTIP“ sammeln

Am Samstag, den 26. September, werden wir überall in Berlin auf die Straße gehen und an ganz vielen Orten präsent sein. Wir wollen das markante Logo der Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN – Für einen gerechten Welthandel!“, die am 10.10. um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, fest im Stadtbild verankern. Mit Infoständen und Straßenaktionen wollen wir überall in der Stadt präsent sein. Zudem wollen wir weiter Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative sammeln. Es gilt, die 3 Millionen-Marke zu knacken.

Beteiligt Euch am dezentralen Mobilisierungstag und meldet Eure Aktion(en) an bei:
info@stoppt-ttip-berlin.de

Eure Rückmeldungen sammeln wir auf einem Online-Stadtplan.
Hiermit kann dann die Vielzahl der Aktivitäten von allen beworben werden.
http://www.stoppt-ttip-berlin.de
Die Großdemonstration am 10.10. in Berlin
Unter dem Motto: „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ ruft ein in seiner Breite einmaliges und sehr großes zivilgesellschaftliches Bündnis aus inzwischen rund 150 Organisationen zur bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Schon jetzt steht fest, dass fünf Sonderzüge und viele hundert Busse aus allen Richtungen nach Berlin fahren werden.
Weitere Informationen:
http://www.ttip-demo.de

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative (EBI) STOP TTIP
Europaweit werden Unterschriften gesammelt, mit der die EU-Institutionen aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu beenden und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriftensammlung endet am 6. Oktober.
Weitere Informationen:
www.stop-ttip.org
Zum Berliner Netzwerk, das gegen TTIP, CETA und TiSA aktiv ist, gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.

[Lausitzer-kohle] Rundbrief: Klimacamp, Tour de Natur, Jobabbau,Trinkwasser

Kohle Ocker

Liebe Interessentinnen und Interessenten,

Klimaschutz kennt kein Sommerloch. Trotzdem hat der Rundbrief eine kleine Pause gemacht und reicht hier die wichtigsten Nachrichten der letzten Wochen nach:

1. Camp und Radtour: Am Sonnabend Protestaktion am Kraftwerk Jänschwalde
2. Vattenfall: verheerende Quartalsbilanz
3. Vattenfall kündigt Jobabbau an
4. LMBV-Studie: aktive Tagebaue größter Verursacher der Sulfatbelastung
5. Großes Bürgerinteresse am Pastlingsee
6. “Wenn Konzerne den Protest managen” – Lobbykritische Tagung am 26. September
7. „Ein Klima für die Kohle“
8. Obama will Kohlestrom zurückdrängen
9. Weltweiter Hitzerekord

1. Camp und Radtour: Am Sonnabend Protestaktion am Kraftwerk Jänschwalde
Am Mittwoch Abend beginnt das 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp in Groß Gastrose, das mit Workshops, Exkursionen und Aktionen bis Sonntag dauern wird. Der Höhepunkt des Camps wird eine symbolische Aktion vor dem Kraftwerk Jänschwalde am Samstag, dem 8. August von 11:30 bis 16:00 Uhr sein. Am Vorabend treffen die Radler der „Tour de Natur“ auf dem Klimacamp ein, die bereits ab Dienstag in der Lausitz unterwegs sind. Die von der Grünen Liga Dresden veranstaltete Tour ist am 25. Juli in Braunschweig aufgebrochen. Zu ihrem Lausitz-Programm zählt ein Protest gegen Massentierhaltung auf dem Vetschauer Marktplatz (Do, 10:50 Uhr) ebenso wie Aktionen vor der Zentrale von Vattenfall in Cottbus (Fr, 9:45 Uhr) und dem Haus der IGBCE (Fr, 10:45 Uhr). Zu allen Aktionen und Veranstaltungen sind Interessierte herzlich eingeladen. Das vollständige Programm von Tour und Camp steht hier:
www.lausitzcamp.info
www.tourdenatur.net

2. Vattenfall: verheerende Quartalsbilanz
Die am 21. Juli veröffentlichten Geschäftsbilanz des Vattenfall-Konzerns für das zweite Quartal 2015 fiel verheerend aus. Dieses Mal hat insbesondere die Braunkohle dazu beigetragen: Der Wert der fossilen Kraftwerke musste über Abschreibungen deutlich nach unten korrigiert werden. Die Rückstellungen für Tagebaurekultivierung und Folgeschäden wurden um 277 Millionen Euro erhöht. Unter dem Strich standen 3,1 Milliarden Euro Verlust bei 3,9 Milliarden Euro Umsatz. Welche konkreten Maßnahmen mit den erhöhten Rückstellungen abgedeckt werden sollen bleibt nach wie vor völlig intransparent. Dementsprechend kann man auch nicht beurteilen, ob dieser Betrag ausreicht.

3. Vattenfall kündigt Jobabbau an
In einer Belegschaftsversammlung im Kraftwerk Jänschwalde wurde ein Abbau von Arbeitskräften aufgrund der vorgesehenen Kapazitätsreserve angekündigt. Das berichtete die Lausitzer Rundschau vom 18. Juli. Obwohl es noch keine Angaben zum Umfang gab, wurde zugesichert, es werde keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Wie man das ohne Zahlen schon entscheiden konnte, bleibt zwar etwas unklar. Offensichtlich soll aber das von der IGBCE selbst vorgeschlagene Modell als der „gute Arbeitsplatzabbau“ hingestellt werden, nachdem die Belegschaft so fleißig gegen einen Klimabeitrag für ältere Kohlekraftwerke protestiert hat. Ob sich Art und Umfang des Jobabbaus in beiden Modellen wirklich unterschieden hätten, wird man wohl nie erfahren. Die Regierungskoalition hatte sich am 1. Juli im Kanzleramt darauf geeinigt, eine Anzahl Kohlekraftwerke für 4 Jahre als Kapazitätsreserve zu vergüten und danach stillzulegen. Laut Presseberichten sollen zwei Blöcke des Kraftwerkes Jänschwalde dazugehören.

4. LMBV-Studie: aktive Tagebaue größter Verursacher der Sulfatbelastung
Am 21. Juli veröffentlichte die LMBV (Lausitzer und mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft) eine von ihr beauftragte Studie, in der die Sulfatbelastung der Spree den einzelnen Verursachern zugeordnet wird. Im Jahr 2014 war es zu deutlichen Problemen bei der Einhaltung der Sulfatwerte für die Trinkwassergewinnung im Wasserwerk Briesen gekommen, das die Stadt Frankfurt(Oder) versorgt. Die Studie belegt nun erneut, dass die aktiven (Vattenfall-)Tagebaue gegenwärtig und künftig stärker zur Sulfatbelastung der Spree beitragen als der Sanierungsbergbau. Aktuell sei Vattenfall für 64 % der menschengemachten Sulfatbelastung verantwortlich, der Anteil werde auch in den nächsten zehn Jahren nicht unter 60 % sinken.
Ob wir allen Einzelheiten der Studie fachlich zustimmen, konnten wir so kurzfristig noch nicht bewerten. In jedem Fall war es höchste Zeit, dass der Lausitzer Öffentlichkeit die Verantwortung von Vattenfall deutlich vor Augen geführt wird. Insgesamt ist das Trinkwasser von etwa 2 Millionen Menschen in Berlin und Brandenburg von der Qualität der Spree abhängig. Neue Tagebaue wie Welzow II oder Nochten 2 würden das Problem um Jahrzehnte verlängern.
Bemerkenswert ist auch der Satz auf S. 19 „Die Sulfat mindernden Maßnahmen der VEM im Südraum werden durch die Ausleitung des Cottbuser Sees nahezu aufgehoben.“ (VEM = Vattenfall Europe Mining) Das bedeutet, auch wenn die Sulfateinleitung aus den Tagebauen Welzow und Nochten leicht reduziert würde, macht die ab 2018 geplante Flutung des Tagebaues Cottbus-Nord den Effekt wieder zunichte. Für den Auslauf dieses „Cottbuser Ostsees“ in die Spree prognostiziert Vattenfall 500 Milligramm pro Liter Sulfat.
Zur LMBV-Studie:
http://www.lmbv.de/tl_files/LMBV/Dokumente/Wassermanagement/Verockerung%20der%20Spree/Studien/LMBV_Sulfatbilanz%20Spree_IWB_Text_2015.pdf

5. Großes Bürgerinteresse am Pastlingsee
Etwa 60 Bürger waren am 27. Juli in Grabko zum Vor-Ort-Termin erschienen, bei dem sich die bündnisgrüne Landtagsfraktion ein Bild von der Lage am Pastlingsee machte. Der unter Naturschutz stehende See befindet sich im Grundwasser-Absenkungstrichter des Tage-baues Jänschwalde und verlor in diesem Jahr so viel Wasser wie noch nie. Die Abgeordnete Heide Schinowsky kündigte an, eine parlamentarische Anfrage zu stellen. Landesbehörden und Vattenfall planen als Sofortmaßnahme eine Rohrleitung zur oberirdischen Wasserzuführung in den See. Zugleich leugnet Vattenfall weiterhin offiziell eine Mitverantwortung für den entstandenen Umweltschaden. Allerdings erscheint es wenig glaubwürdig, dass ein derart unter Sparzwang stehender Konzern aus reiner Liebe zur Natur die Maßnahmen mitfinanziert. Eine gute Dauerlösung für See und Moor ist die geplante Leitung allerdings nicht – schon aufgrund der erwarteten Wasserqualität.

6. Tagebau Nochten zerstört wertvolle Binnendüne
Ein Abgeordneter des Sächsischen Landtages lässt die Zerstörung einer wertvollen Binnendüne bei Mühlrose durch den Tagebau Nochten 1 prüfen, wie die Sächsische Zeitung am 14. und 17. Juli berichtete:
http://www.sz-online.de/nachrichten/planungsbuero-prueft-duenen-zerstoerung-3151593.html

7. “Wenn Konzerne den Protest managen” – Lobbykritische Tagung am 26. September
Großprojekte wie neue Tagebaue, Startbahnen oder Stromtrassen stoßen häufig auf heftigen Widerstand in der Zivilgesellschaft. Diese Proteste zu ignorieren oder zu verhindern, funktioniert nicht mehr. Deshalb gehen Investoren und beauftragte PR-Agenturen dazu über, Proteste einzukalkulieren und zu managen. Dabei nutzen sie zunehmend selbst Aktionsformen sozialer Bewegungen. Pro-Kampagnen wie “I love S21″ und “Ja zu Fra” machen Stimmung für den Bahnhofsbau in Stuttgart oder den Flughafenausbau in Frankfurt. Die Initiative “Bürger für Technik” streitet für die Atomindustrie und der Verein “Pro Lausitzer Braunkohle” tritt als “heimatverbundene Bürgerbewegung” gegen “grüne Märchenerzähler” an.
Wie funktionieren PR-Kampagnen unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlichen Engagements? Welche neuen Formen von Protest- und Akzeptanzmanagement gibt es? Welche Gegenstrategien sind erfolgreich? LobbyControl, Robin Wood, Linke Medienakademie und klimaretter.info laden für den 26. September zu einer Tagung an die Berliner Humboldt-Universität ein. “Unternehmen, Lobbyisten und PR-Agenturen beobachten genau, wie die Zivilgesellschaft arbeitet. Immer wenn Bürgerbewegungen an Einfluss gewinnen, wird nach neuen Methoden gesucht, diesen Einfluss einzudämmen – so etwa nach den Stuttgart-21-Protesten 2010. Es ist an der Zeit, sich umgekehrt damit auseinanderzusetzen, wie Lobbyisten und PR-Leute Proteste kontrollieren und Akzeptanz schaffen wollen”, sagt Ulrich Müller, geschäftsführender Vorstand von LobbyControl. (Pressemitteilung, gekürzt)
Infos und Programm unter: http://www.konzernprotest.de/

8. „Ein Klima für die Kohle“
In der Zeitschrift Freitag hat der lesenswerte Artikel „Ein Klima für die Kohle“ das Agieren der Gewerkschaften in der Diskussion um den Klimaschutz aufbereitet:
https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/ein-klima-fuer-die-kohle

9. Obama will Kohlestrom zurückdrängen
US-Präsident Barack Obama will heute einen „Clean Power Plan“ öffentlich vorstellen, mit dem die USA ihre Treibhausgasemissionen deutlich senken wollen. Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass Obama vor allem Kohlekraftwerke zugunsten von Gas und Erneuerbaren zurückdrängen will. Der Plan dürfte in Zusammenhang mit der Weltklimakonferenz Ende des Jahres in Paris stehen. Wie viel er für das Weltklima am Ende wert sein wird, kann momentan noch nicht bewertet werden. Das politische Signal ist aber eindeutig: Hatte der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. noch vor einem Monat gefordert, Deutschland müsse seinen „Sonderweg als selbsternannter Klimaretter stoppen“ (also seine nationalen Klimaschutzziele aufgeben), wird er spätestens jetzt zugeben müssen, dass Kohlestrom weltweit in der Kritik steht.

10. Weltweiter Hitzerekord
Der Juni 2015 war weltweit der heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das trifft ebenso auf das gesamte erste Halbjahr zu. Die amerikanische Ozean- und Atmosphärenbehörde NOAA führt dies auf den menschengemachten Klimawandel zurück. Auf Deutschland bezogen gab es bisher keinen Rekord – was aber im Laufe des Sommers noch möglich ist. In jedem Fall gab es auch hierzulande bereits zahlreiche Wetterextreme.
*******************************************
Umweltgruppe Cottbus e.V.
Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus,
+49 (0) 151.14420487
umweltgruppe@kein-tagebau.de
http://www.kein-tagebau.de

Macht mit! Unterstützt die Großdemonstration “TTIP & CETA STOPPEN!” am 10. Oktober 2015 in Berlin

“TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!”
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF
www.ttip-demo.de

ttip_demo_banner_240x336

Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

am 10. Oktober möchten wir in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren! Die Vorbereitungen zu dieser Großdemonstration haben Fahrt aufgenommen. Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 30 Verbänden fordert einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

“TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!”
Bundesweite Großdemonstration | 10. Oktober 2015 | 12 Uhr | Berlin/Hbf
Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!

Machen Sie mit!

1) Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro.
Mitmachen: http://ttip-demo.de/mitmachen/

2) Organisieren Sie einen Bus – nutzen Sie unsere Mitfahrbörse!
Die Königsdisziplin bei der Mobilisierung ist, einen Bus zu organisieren. Auf unserer Webseite finden Sie dafür eine ausführliche Anleitung, unseren Busleitfaden. Zudem helfen Ihnen gerne unser Ansprechpartner/innen für die Busmobilisierung (anreise@ttip-demo.de) Näheres finden Sie auf unserer Webseite unter “Anreise”. Dort finden Sie auch die Mitfahrbörse, natürlich auch für Auto- und Fahrradfahrer/innen.
Mitfahrbörse nutzen: http://ttip-demo.de/anreise/

3) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden.
Poster & Flyer bestellen: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

4) Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Klimacamp und Aktion gegen Braunkohle am 08. August 2015

antikohle Gabriel

+++++++++++++++++ Bitte Weiterleiten +++++++++++++++++++

Save the date: Stoppt die Kohleverstromung! Stoppt den Braunkohletagebau!

Kommt zur Aktion am 8. August 2015 um 12:30 an das Kraftwerk Jänschwalde (Lausitz)

Gemeinsam mit mehreren hundert Menschen aus Deutschland und Polen wollen wir am 8. August 2015 ein Zeichen gegen Kohleverstromung und neue Tagebaue in der Lausitz setzen.
Unseren Protest werden wir mit einem großen Menschenbild vor dem Kraftwerk Jänschwalde sichtbar machen.
Kohlestrom ist giftig – für das Klima und für den Menschen. Das CO2 aus Kohlekraftwerken trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die Schlote stoßen Quecksilber und Feinstaub aus, welche die Gesundheit der Menschen belasten. Tagebaue zerstören ganze Landstriche und vertreiben Menschen aus ihren Dörfern. Damit muss Schluss sein! Wir fordern:
– keine neuen Tagebaue
– Ausstieg aus der dreckigen Braunkohleverstromung
– Energiewende jetzt!
Die Aktion findet zeitgleich zum 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp statt. Vom 5. bis 9. August werden Klimabewegte ihre Zelte in Groß-Gastrose aufstellen und mit vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen gegen Kohle protestieren.

Programm 8. August 2015:

11:30 Treffen am Bahnhof Peitz Ost
12:00 Demonstrationszug zum Kraftwerk Jänschwalde 12:30 Gemeinsam formen wir mit vielen Menschen ein eindrückliches Bild, um die Gefahrdurch Kohlekraft aufzuzeigen 14:00 Kundgebung mit Essen & Musik 16:00 Ende der Veranstaltung

Im Anschluss gibt es im Lausitzcamp in Groß-Gastrose ein Abendprogramm mit dem Dokumentarfilm „Auf der Kippe“, Musik, Essen und Platz zum Zelten.
Die grenzübergreifende deutsch-polnische Aktion wird organisiert von

Greenpeace Deutschland, Greenpeace Polen, Klinger Runde, Lausitzcamp und Tour de Natur Weitere Infos gibt es auch unter lausitzer-widerstand.de und unter http://www.lausitzcamp.info/

[Lausitzer-kohle] Rundbrief vom 8. Mai

antikohle

Sehr geehrte Interessentinnen und Interessenten,
dieser Rundbrief fasst einige Nachrichten der vergangenen zwei Wochen zusammen:

1. Die Lausitz diskutiert: Kühne widerspricht Kelch, Schmiedchen widerspricht Rupieper
2. Schwedens Rechnungshof kritisiert Braunkohle-Verkauf von Vattenfall
3. Vattenfall stimmt deutsche Mitarbeiter auf Kohle-Aus ein
4. Landesminister für den Klimabeitrag
5. Falsche Befürchtungen bei Spremberger Kohle-Demonstration
6. Podiumsrunde am 19. Mai: Berlins Politiker in der Pflicht – Unser Trinkwasser vor Lausitzer Tagebauen zu schützen
7. Vattenfall bestreitet weiter Bergschaden an Strasse zwischen Taubendorf und Kerkwitz
8. Gabriel bleibt trotz Attacken aus der Kohlelobby beliebt
9. Lebenswertes Dorf: In Proschim eröffnet ein neues Gartenrestaurant
1. Die Lausitz diskutiert: Kühne widerspricht Kelch, Schmiedchen widerspricht Rupieper
In der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung am 29. April gab es Widerspruch, als der Oberbürgermeister Kelch den Untergang des Abendlandes durch den geplanten Klimabeitrag beschwören wollte. Der Stadtverordnete Dr. Martin Kühne entgegnete mit einem Redebeitrag, aus dem wir hier gern einen Auszug wiedergeben:
„In diesen Tagen und Wochen stellen wir besonders hier in der Lausitz immer neue Höhepunkte der Schwarzmalerei und eines regelrechten Katastrophismus fest. Mit einer Art „Hau-drauf-Strategie“ kann man zwar hinsichtlich der Stimmungsmache punkten, aber den Wettbewerb sachlicher Argumente wird man damit nicht gewinnen können. Statt vom baldigen Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen, ja vom Sterben einer ganzen Region zu sprechen, sollte es endlich zu einer Versachlichung der Debatte kommen! Ansonsten entsteht der Verdacht, der Gabrielsche Vorschlag zur allmählichen Reduktion der CO2-Emission der ältesten und klimaschädlichsten deutschen Braunkohle-Kraftwerksblöcke wurde entweder nicht gelesen, nicht verstanden oder in unlauterer Absicht entstellt.“
Die Lausitzer Rundschau vom 5. Mai berichtet zudem, dass auch Unternehmer sich die Nibelungentreue der Lokalpolitik zur Braunkohle nicht mehr länger anhören wollen. Bei einer Veranstaltung des Unternehmerverbandes mit dem Titel „Wie weiter mit der Lausitz?“ habe Pro-Braunkohle-Vorsitzender Rupieper das Mantra seines Vereins “Es gibt keinen Plan B ohne Braunkohle” gebetet. Der Cottbuser Unternehmer Klaus Schmiedchen habe dem widersprochen: „Dass die Braunkohle eines Tages nicht mehr da ist, ist seit Jahren bekannt”.

2. Schwedens Rechnungshof kritisiert Braunkohle-Verkauf von Vattenfall
Schwedens Rechnungshof kritisierte vor wenigen Tagen den geplanten Verkauf der deutschen Braunkohlesparte durch Vattenfall mit deutlichen Worten: “Damit trägt man nicht zur Lösung der Klima- und Energieziele der EU bei. Das Problem wird einfach einem anderen EU-Unternehmen in die Schuhe geschoben.” Damit zeigt der Rechnungshof eine ganzheitliche Sichtweise auf die dem Staatsunternehmen vom Eigentümer vorgegebenen Ziele. Näheres hier:
http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/18652-revision-liest-vattenfall-die-leviten

3. Vattenfall stimmt deutsche Mitarbeiter auf Kohle-Aus ein
Der Chef von Vattenfall sieht für die deutsche Kohleenergie keine Zukunft. “Die Arbeitsplätze im Tagebau werden früher oder später verschwinden”, sagte Magnus Hall SPIEGEL ONLINE. Das sei “eine schmerzhafte Erkenntnis”, aber man müsse sie akzeptieren. Der Kohletagebau in der Lausitz stehe “vor einem fundamentalen strukturellen Wandel”, wird Hall zitiert “Es gibt in der Region auch ein wachsendes Bewusstsein, dass die Arbeitsplätze im deutschen Kohletagebau früher oder später verschwinden werden.” Er habe Verständnis, dass die Menschen in der Lausitz für ihre Jobs kämpfen, fuhr Hall fort. Für die Menschen, die lange in der Branche tätig waren, müsse es eine “schmerzhafte Erkenntnis” sein, dass die Zeit des Kohlebergbaus allmählich zu Ende gehe. “Es dauert sicher eine Weile, bis man das akzeptieren kann.”
Ausführlich hier:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/vattenfall-schwoert-deutsche-mitarbeiter-auf-kohle-aus-ein-a-1031703.html

4. Landesminister für den Klimabeitrag
In einem Brief an Sigmar Gabriel haben die Minister und Senatoren für Klimaschutz, Energie und Umwelt der Länder Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen dem geplanten Klimabeitrag für ältere Kohlekraftwerke zugestimmt. „Nach unserer Auffassung geht dieser Vorschlag in die richtige Richtung.“ schreiben die Minister. Sie erwarten aber „zugleich, dass sich die Bundesregierung für eine beschleunigte Umsetzung der Maßnahmen zur Reform des europäischen Emissionshandelssystems einsetzt.“

5. Falsche Befürchtungen bei Spremberger Kohle-Demonstration
Der Umweltverband GRÜNE LIGA ist überzeugt, dass die Demonstration vom 28. April auf dem Spremberger Marktplatz auf falschen Befürchtungen beruhte, wenn sie sich gegen den geplanten Klimabeitrag für ältere Kohlekraftwerke richtete.
Allerdings enthält das gemeinsame Positionspapier der Stadtverordneten auch bemerkenswerte neue Aussagen zum erforderlichen Strukturwandel in der Lausitz. Die Stadt Spremberg fordert in ihrem Positionspapier geschlossen einen Plan B für die Lausitz, was von Landesregierung und Kohlegewerkschaft jahrelang bekämpft wurde. Wir begrüßen, dass die Stadt erstmals einen definierten Zeitraum für den Braunkohleausstieg fordert und in diesem Zusammenhang die Jahreszahl 2030 nennt. Das wird mit dem von der Bundesregierung geplanten Klimabeitrag voraussichtlich gut vereinbar sein. In dem von allen Fraktionen mitgetragenen Positionspapier der Stadt Spremberg heißt es unter anderem: „Erforderlich ist jetzt endlich der sogenannten „Plan B“. Gefordert wird „eine solide Neuausrichtung der Industrie und Wertschöpfung vor Ort“. Die Stadt fordert von der Politik ein „Verbindliches Bekenntnis zur Braunkohle für einen definierten Übergangszeitraum“ und will „einen erfolgreichen Strukturwandel bis 2030“ gestalten. Jahrelang haben Landesregierung, IG BCE und Pro Braunkohle-Verein dagegen einhellig darauf bestanden, dass man keinen „Plan B für die Lausitz“ brauche.
Die Beteiligung des brandenburgischen Wirtschaftsministers Gerber an der Demonstration ist deshalb nur schwer nachvollziehbar: „Herr Gerber reist von Demonstration zu Demonstration, statt seine Arbeit zu machen. Weder hat Brandenburg die vom Bundesministerium erbetenen Alternativvorschläge zur Erreichung der Klimaziele vorgelegt, noch die Notwendigkeit eines Plan B für die Lausitz jemals anerkannt.“ kritisierte René Schuster von der GRÜNEN LIGA.
Spremberg liegt benachbart zum Kraftwerk Schwarze Pumpe, ist jedoch – ganz ohne den Klimabeitrag – mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen aus der Braunkohlewirtschaft konfrontiert. Von diesen Problemen soll offenbar abgelenkt und sie dem geplanten Klimabeitrag angelastet werden.
Ein Betrieb des Kraftwerkes Schwarze Pumpe bis 2030 entspricht auch den Vorstellungen der Umweltverbände und den Ausstiegsszenarien des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung. Zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden stattdessen vor allem die deutlich älteren Blöcke des Kraftwerkes Jänschwalde sowie zwei der vier Blöcke des Kraftwerkes Boxberg beitragen müssen. Die Behauptung von Vattenfall-Chef Hatakka, dass der Klimabeitrag zur zeitnahen Stilllegung aller Lausitzer Kohlekraftwerke führen würde, hat nur geringe Glaubwürdigkeit, solange Vattenfall ein direktes finanzielle Interessen am Verlauf der politischen Debatte hat. (Pressemitteilung vom 28. April, gekürzt)

6. Podiumsrunde am 19. Mai: Berlins Politiker in der Pflicht – Unser Trinkwasser vor Lausitzer Tagebauen zu schützen
Das Bündnis „Kohleausstieg Berlin“ lädt für Dienstag, den 19. Mai 2015, 18-20 Uhr zu einer weiteren Veranstaltung, in deren Fokus die Trinkwasser-Problematik steht.
Im Gespräch mit den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses
Daniel Buchholz (SPD),
Michael Garmer (CDU),
Pavel Mayer (Piratenpartei),
Michael Schäfer (Bündnis 90/ Die Grünen) und
Harald Wolf (Die Linke)
wird über die Möglichkeiten der Einflussnahme durch das Land Berlin auf die Braunkohleverstromung in der Lausitz gesprochen und wie das Berliner Trinkwasser geschützt werden kann. (Ort: GLS Bank Berlin, Schumannstraße 10, 10117 Berlin)

7. Vattenfall bestreitet weiter Bergschaden an Strasse zwischen Taubendorf und Kerkwitz
Set 2009 ist die als Radweg beliebte Ortsverbindungsstraße zwischen Taubendorf und Kerkwitz von ungleichmäßigen Geländesenkungen und tiefen Rissen betroffen. Der Tagebau Jänschwalde nähert sich von Süden und die Grundwasserabsenkung ist in diesem Bereich wirksam. Dennoch bestreitet Vattenfall bis heute, dass es sich um einen Bergschaden handelt. Einem heutigen Bericht der Lausitzer Rundschau (Lokalseite Guben) zufolge hat die Gemeinde Schenkendöbern vor zwei Wochen auf eigene Kosten die Straße auf 400 Metern länge abfräsen und grob aufschottern lassen. Die Gemeinde musste ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen und hatte dadurch Kosten von 4000 Euro. Gelöst ist das Problem dadurch nicht: Der grobe Schotter ist für Fahrräder praktisch unbefahrbar.

8. Gabriel bleibt trotz Attacken aus der Kohlelobby beliebt
Im Deutschlandtrend, der monatlichen Umfrage im Auftrag der ARD hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel in der Beliebtheit um 5 Prozentpunkte deutlich zugelegt. Interessant ist das vor dem Hintergrund der massiven Attacken der Kohlelobby in den vergangenen Wochen. Die Angriffe der Gewerkschaft IGBCE, einiger Wirtschaftsvereine und auch der Landesregierungen der Braunkohle-Länder gegen den geplanten Klimabeitag hatten oft auf Sigmar Gabriel als Person gezielt. Sie sind damit offenbar verpufft und Klimaschutz in Deutschland kein Thema, mit dem ein Politiker sein Ansehen aufs Spiel setzt.

9. Lebenswertes Dorf: In Proschim eröffnet ein neues Gartenrestaurant
Am 15. Mai eröffnet in Proschim ein neues Gartenlokal, das im Sommerhalbjahr insbesondere Flammkuchen aus dem Holzbackofen anbietet. Näheres auf
www.schmeckerlein.de
*******************************************
Umweltgruppe Cottbus e.V.
c/o Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus,
+49 (0) 151.14420487
umweltgruppe@kein-tagebau.de
www.kein-tagebau.de