NaturFreunde unterstützen Demonstration „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag“

Nein zu Rassismus im Bundestag

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Berlin, 20.10.2017 – Am Sonntag (22.10.2017) werden Tausende von Bürgern in Berlin auf die Straße gehen, um gegen Rassismus im Bundestag zu demonstrieren. Die NaturFreunde Deutschlands sind einer der Träger der Demonstration „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag“ und bitten alle demokratischen Vertreter der Vernunft, sich an der Demonstration zu beteiligen und so ein sichtbares Zeichen gegen den Rassismus zu setzen. Der Bundesvorsitzende der NaturFreunde, Michael Müller, ist einer der Hauptredner der Abschlusskundgebung.

 

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag wird sich das Klima der politischen Debatte weiter nach rechts verschieben. In der innerparteilichen Auseinandersetzung hat sich die AfD in den letzten Monaten und Jahren immer weiter radikalisiert. Der rechtspopulistische und völkische Flügel wurde gestärkt. Mit der Bundestagswahl wurden für die AfD Abgeordnete gewählt, die völkische und rassistische Positionen vertreten.

 

„Wir NaturFreunde gehen am Sonntag auf die Straße, weil wir nicht akzeptieren werden, dass Rassisten den Bundestag als Bühne für Hass und Rassismus benutzen“, erklärte Uwe Hiksch, Mitorganisator der Demonstration und Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands.

 

Hiksch: „Gemeinsam mit Tausenden Menschen setzen wir uns für eine solidarische, interkulturelle Gesellschaft ein, die Geflüchtete willkommen heißt und gegen jede Form von Rassismus, Homophobie und Menschenfeindlichkeit auftritt. Die NaturFreunde wehren sich gegen jede Form von Rassismus.“

 

Die Demonstration „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag“ beginnt am 22.10.2017 um 12:00 Uhr vor dem Brandenburger Tor.

 

NaturFreunde Deutschlands aktiv gegen Rassismus

Die NaturFreunde Deutschlands sind Mitinitiator des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“. NaturFreunde engagieren sich bundesweit aktiv in vielen antirassistischen und antifaschistischen Bündnissen und Initiativen.

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NaturFreunde Berlin: SPD-geführter Senat in Berlin sollte Zustimmung zur Asyleinschränkung im Bundesrat verweigern

Zur geplanten Verabschiedung des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes am Donnerstag im Deutschen Bundestag erklärt der stellv. Landesvorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch und die Landesgeschäftsführerin der NaturFreunde Berlin, Judith Demba:

 

Asyl Demo

  • NaturFreunde: „Menschen in Not verdienen Respekt und Hilfe und nicht Restriktionen und Abschiebung“ –

Die NaturFreunde Berlin lehnen das heute im Deutschen Bundestag verabschiedete Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ab. Dieses Gesetz, dass morgen bereits der Bundesrat behandelt, wird mit einer Eile durch die Parlamente gejagt, die mit einer demokratischen Willensbildung nicht vereinbar ist.

Dazu erklärt Uwe Hiksch: „Mit dem neuen Asylgesetz wird das Recht auf Asyl weiter ausgehöhlt. Das völlig überhastete Durchpeitschen des Asylbeschleunigungsgesetzes ist mit einem demokratischen Gesetzgebungsprozess nicht vereinbar. Nichtregierungsorganisationen hatten keine ausreichende Möglichkeit ihre Positionen in den parlamentarischen Willensbildungsprozess einzubringen. Ich fordere die SPD-geführte Landesregierung  in Berlin auf, diesem Asylverschärfungsgesetz nicht zuzustimmen.“

Überall in Städten und Gemeinden setzen sich zehntausende von Menschen für die Integration und die Rechte der Geflüchteten ein. Gemeinsam fordern sie offene Grenzen für Menschen in Not. Die Regierungspolitik setzt jedoch ein Gesetz um, dass das verfassungsrechtlich festgeschriebene Recht auf Asyl weiter zerstört.

Dazu Judith Demba, Landesgeschäftsführerin der NaturFreunde Berlin: „Die NaturFeunde Berlin engagieren sich aktiv für die Rechte der Geflüchteten. Das jetzt vorgelegte Gesetz, dass die Zwangsunterbringung von Flüchtlingen bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmelagern ermöglicht, ist mit der Menschenwürde der Geflüchteten nicht vereinbar. Es verhindert Integration und wird die für die Flüchtlinge schon heute kaum zu ertragenden Zustände weiter verschärfen.“

Die NaturFreunde lehnen alle Versuche, die Sozialleistungen für Flüchtlinge weiter abzusenken ab. Die geplante Herabsenkung von Sozialleistungen für Flüchtlinge unter das vom Verfassungsgericht definierte menschenwürdige Existenzminimum stellt eine nicht hinzunehmende Demütigung für die Betroffenen dar, ist Wasser auf die Mühle aller Rechtspopulisten und ein Angriff auf den Sozialstaat.

Auch die Ausweitung von angeblich „sicheren Drittstaaten“ auf Albanien, Montenegro und den Kosovo ist mit menschenrechtlichen Standards nicht zu vereinbaren.

Weiter Uwe Hiksch: „Die Maßnahmen der Bundesregierung, die mit verschärften Kontrollen der Außengrenzen der EU einhergehen und das Konzept der „Hot Spots“, die in Realität Haftlager sind, sind menschenverachtend. Durch die weitere Perfektionierung der Festung Europa werden nicht weniger Menschen vor Krieg und Elend fliehen, aber noch mehr an den Außengrenzen der EU sterben.“

Politik konkret: Querfrontstrategien, Verschwörungstheorien, Esoterik und Völkisches der politischen Rechten

naturfreunde haende
Donnerstag 25.06.2015
Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Uhrzeit: 19.00 Uhr
Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

In vielen gesellschaftlichen Diskursen sind die Themenansätze aus den Verschwörungstheorien der Neuen Rechten zu finden. In der rechten Esoterik, dem “Heimatschutz” als rechter Ausleger der Umweltdebatte und in vielen völkischen Ansätzen haben diese Ansätze bis in fortschrittliche gesellschaftliche Strömungen und Bewegungen Einzug gefunden.

Der Vortrag wird sich mit den neurechten Tendenzen in der Umwelt- und Friedensbewegung beschäftigen, wird auf die Entstehung dieser ideologischen Strömungen eingehen und thematische Anknüpfungsversuche der neurechten Strömungen aufzeigen. Am Beispiel rechter Umweltgruppen, den sog. “Montagsmahnwachen” und dem Einfluss von Theoretikern der “Konservativen Revolution” auf die heutigen Debatten, werden aktuelle Beispiele für diese Strategien herausgearbeitet.

Dabei werden die heutigen Strategien der Neuen Rechten, ihre Akteure und historischen Kontinuitäten aufgezeigt.

Referat: Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands

9. Mai – nazifrei! Gegen Rassismus und Nationalismus – für eine solidarische Gesellschaft!

Kundgebung am 9.5., 14 Uhr, Bundeskanzlerinamt

9. Mai - nazifrei!

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen im Regierungsviertel aufmarschieren. Es wird zu einem „Sturm auf den Reichstag“ aufgerufen, angemeldet sind 50.000 Teilnehmende, Hunderte Rechte kündigen bundesweit ihr Kommen an. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die hetzerische, rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint der Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durchzusetzen. Das werden wir nicht zulassen.

Herbst ohne Ende?

Wir erleben in Deutschland in den letzten Monaten die größten rassistischen und nationalistischen Demonstrationen seit knapp 25 Jahren. Getragen werden sie von den „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), den „Nein zum Heim“-Initiativen gegen Geflüchtetenunterkünfte oder von der rassistischen Bewegung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida).
Diese Spektren organisieren sich weitgehend getrennt voneinander, ihre politische Zielrichtung aber ist dieselbe: eine völkische, nationalistische Abschottung Deutschlands, Ausgrenzung und Abwertung all derjenigen, die durchs sozialchauvinistische Raster fallen, und eine Brutalisierung des Rassismus.
Diese reaktionären Bewegungen mobilisieren ihren hausgemachten Rassismus und Nationalismus angesichts globaler Krisen und Kriege. „1 Million Stimmen gegen die Amerikanisierung und Islamisierung des Abendlandes“ – unter diesem Motto steht der rechte Aufmarsch am 9. Mai in Berlin. Er zeigt in aller Offenheit die Beschränktheit ihres Weltbildes: Das Böse, der Feind, kommt von außen und das „deutsche Volk“ muss darunter leiden, verliert seinen Wohlstand und seine Identität.
Dass dieser Wohlstand auf dem Elend der anderen, von Griechenland bis Bangladesch, basiert, wird ebenso verdrängt wie die Tatsache, dass die angebliche abendländische Identität ein Resultat jahrhundertelangen Mordens, Kolonisierens und Versklavens ist.

Wahnsinn als Programm

Diese rechten Bewegungen werden verstärkt durch das Aufkommen von Verschwörungsideologien. Pegida und Co. knüpfen an Strömungen an, die die scheinbare gegenwärtige Alternativlosigkeit infrage stellen, indes aber irrationalen Verschwörungstheorien folgen.
Dabei handelt es sich nicht um esoterische Spinnereien, sondern um reaktionäre Welterklärungen. Die Ursache der eigenen, aber auch globalen Probleme wird in einer Verschwörung einzelner Menschen oder Gruppen gesehen. Damit ist die Analyse beendet, und eine Lösung liegt auf der Hand: Die Verschwörer*innen müssen weg. Dieses Weltbild knüpft an antisemitische Vorstellungen an.
Ein Teil der deutschen Verschwörungsszene sind die Reichsbürger*innen. Für sie ist die Bundesrepublik kein richtiger Staat, die Bundesregierung eine simple Verschwörung, welche umgestürzt werden muss, damit das „Deutsche Reich“ wiederbelebt werden kann. Nebenher wird gegen „Political correctness“ und „Gutmenschen“ gehetzt, der „Genderwahnsinn“ beklagt und eine „Säuberung“ der Gesellschaft von „Linken und Ausländern“ gefordert.
Durch dieses Denken muss die kapitalistische Ökonomie nicht angetastet und Menschen nicht emanzipiert, sondern einfach nur das „Volk“ durch eine autoritäre Regierung zu seinem Willen gebracht werden. Verschwörungsideolog*innen üben keine Kritik an gesellschaftlichen Herrschaftsverhältnissen und der eigenen Position, denn Herrschaft und Unterdrückung werden nur durch die Verschwörer*innen ausgeübt.
Die konservative Privilegienverteilung soll aufrechterhalten werden, Antifeminismus, Rassismus und Nationalismus sind hierfür Mittel und Zweck. Wer sich diesem reaktionären Untergangs- und Erlösungsdenken entzieht, ist entweder selbst Teil der Verschwörung oder hoffnungslos manipuliert. So wird sich gegen Kritik und inhaltliche Aushandlungsprozesse abgeschottet. Das Ergebnis wäre eine brutale, autoritäre und reaktionäre Gesellschaft.

Kein Reichsparteitag!

Ein Zusammengehen dieser unterschiedlichen rechten Spektren konnte bereits Ende Februar in Berlin beobachtet werden, als sich bis zu 700 Reichsbürger*innen, rechte Hooligans und Bärgida-Nazis vor dem Reichstag einfanden.
Das alles ist nicht witzig und skurril, sondern schlägt sich bereits in gesteigerter Gewalt nieder. Verbale Übergriffe, tätliche Angriffe und Brandanschläge haben seit Beginn der „Nein-zum-Heim“-Aufmärsche und Pegida-Demonstrationen zugenommen. Auch aus dem Spektrum der Reichsbürger*innen scheint sich eine eigene Militanz zu entwickeln. So wurden Regierungsgebäude in den letzten Monaten zusehends Ziel von, bisher erfolglosen, Brandanschlägen.
Wir dürfen diese Entwicklung nicht tatenlos betrachten, sondern müssen diese anti-emanzipativen Bewegungen zurückdrängen. Große Teile des Staates haben Pegida nur aus ökonomischem Kalkül dafür kritisiert, dass sie das Ansehen Deutschlands beschädigen würden. Ihr „weltoffenes Deutschland“ gilt nur für Menschen, die „uns“ nützen, wie die zurzeit vorangetriebene drastische Verschärfung des Asylgesetzes zeigt.
Es liegt, gerade am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, an uns, dem reaktionären Mob am Stammtisch, auf der Straße und im Parlament die Idee einer Gesellschaft jenseits von Kapital und Patriarchat, jenseits von Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus entgegenzustellen.

Deshalb: Kommt zur Gegenkundgebung ab 14 Uhr vor dem Bundeskanzlerinamt!

Bündnis 9. Mai
*andere zustände ermöglichen (*aze), IL Berlin, Grüne Jugend Berlin, Jusos Berlin, VVN/BdA

Unterstützer:
Die Linke – Landesverband Berlin
Bündnis 90/ Die Grünen – Landesverband Berlin
Naturfreunde Berlin
Bündnis Gemeinsam gegen Rassismus
Bündnis NoBärgida
Kampagne Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!
Berlin Outback Antifa
NaturFreunde Berlin

Rechten Aufmarsch am 9. Mai stören!

Presserklärung vom 5. Mai 2015:

9. Mai - nazifrei!

Für Samstag, den 9. Mai, rufen verschiedene rechte Gruppen zu einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof auf, in der sie ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut verbreiten wollen. Hauptredner ist der rechte Publizist Jürgen Elsässer, der auf dieser Veranstaltung auch den nationalistischen russischen Rockerclub „Nachtwölfe“ begrüßen möchte.
Sprechen soll außerdem Manfred Rouhs, Bundesvorsitzender von Pro Deutschland; einer der beiden Anmelder ist Mitglied der NPD. Die Veranstalter geben sie sich selbstbewusst: In der Internet-Mobilisierung wird ein „Sturm auf den Reichstag“ angekündigt, angemeldet sind 50.000 Teilnehmer.

Auch wenn diese Machtfantasien völlig absurd sind – diese Ankündigung ist nicht hinnehmbar für alle, die sich für eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus einsetzen. Das Bündnis 9. Mai veranstaltet deswegen ab 14 Uhr eine Gegenkundgebung vor dem Bundeskanzleramt. „Wir werden alles tun, um diese Provokation der Rechten zu verhindern“, sagt Bündnissprecherin Nina Baumgärtner. „Der Mischung aus organisierten Neonazis, Pegida-Teilnehmern und Anhängern reaktionärer Verschwörungstheorien, die sich dort sammelt, werden wir unseren entschlossenen und vielfältigen Protest entgegen setzen.“

Im Bündnis 9. Mai sind verschiedene Gruppen vertreten, darunter die Jusos und die Grüne Jugend, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten, die NaturFreunde Berlin, die Gruppe Andere Zustände ermöglichen und die Interventionistische Linke. „Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich dem Protest gegen diese nationalistische Veranstaltung anzuschließen“, sagt Baumgärtner.
Unterstützt wird dieser Aufruf von: Die Linke – Landesverband Berlin, Bündnis90/Die Grünen – Landesverband Berlin, NaturFreunde Berlin, Bündnis Gemeinsam gegen Rassismus, Bündnis NoBärgida, Berlin Outback Antifa.

VVN-BdA Berlin: Der 8.Mai muss offizieller Gedenktag werden

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

5.Mai 2015

vvnbda antifa

Verfolgte des Naziregimes, Gewerkschaften, Parteien, Initiativen, Verbände und Einzelpersönlichkeiten unterstützen die in der Berliner Erklärung zum 8. Mai 2015 der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA). erhobene Forderung, dass der 8. Mai, der Tag der Befreiung, in Berlin und in ganz Deutschland ein offizieller Gedenktag wird.

Nach einem klaren Votum des Berliner Abgeordnetenhauses für die Einführung eines gesetzlichen Gedenktages scheiterte vor fünf Jahren der Antrag des Berliner Senats im Bundesrat.

Auch in diesem Jahr weigert sich die Bundesregierung den 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus mit eigenen gedenk- und erinnerungspolitischen Initiativen zu begleiten. Der immer wieder als „historisch“ gefeierten Passage des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker aus seiner Rede vor 30 Jahren: „Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung“ fehlt als Gedenktag seine erinnerungspolitische Entsprechung.

Weiterhin verlangt die Erklärung, die hoch betagten sowjetischen Kriegsgefangenen und die Opfer von Wehrmachtsmassakern zu entschädigen und die letzten noch lebenden deutschen Kriegsverbrecher anzuklagen und zu verurteilen.

Die Berliner VVN-BdA ruft am 8. Mai um 18 Uhr zu einer Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow auf sowie antifaschistische Mahnmale, Erinnerungsstätten am 8. Mai im Berlin mit Blumen zu schmücken.

Am 9. Mai, am ersten Tag des Friedens vor 70 Jahren in Europa, findet von 11 bis 22 Uhr

Unter dem Motto „Wer nicht feiert hat verloren“ ein großes Fest auf dem Parkplatz am

Rosengarten im Treptower Park statt.

Die Berliner Erklärung und die bisherigen Unterstützer können Sie folgenden Links:

Erklärung: http://berlin.vvn-bda.de/berliner-erklaerung-zum-8-mai-2015/

Unterstützer:http://berlin.vvn-bda.de/unterstuetzer_innen-der-berliner-erklaerung/

entnehmen

9. Mai – nazifrei! – Gegen Rassismus und Nationalismus! Für eine offene Gesellschaft!

9. Mai - nazifrei!

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint ihr Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durch zu setzen. Der reaktionäre Aufmarsch, zu dem nun auch offen Legida und Jürgen Elsässer aufrufen, ist auf 15 Uhr am Washingtonplatz angemeldet, mit 50.000 Teilnehmenden.
Das werden wir nicht ungestört lassen.

Wir rufen Euch auf, zur Gegenkundgebung zu kommen:
9. Mai, 14 Uhr, Bundeskanzler*innenamt

Achtet auf aktuelle Informationen.

Bündnis 9. Mai